Am 18. Januar hat der "Rat für die Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" seinen mit Spannung erwarteten Bericht vorgelegt – und sicherlich den ein oder anderen überrascht. Denn die Empfehlungen der von der Rundfunkkommission der Länder eingesetzten Expertenrunde zielen teilweise wirklich "out of the box" und nicht in erster Linie darauf ab, Geld einzusparen, wenngleich sie das auch bewirken sollen. Sie umfassen auch ein Angebot für nicht-deutsche Staatsangehörige, die in Deutschland leben, eine ARD-Anstalt als Dachorganisation für die Landesrundfunkanstalten und die Entwicklung und den Betrieb einer gemeinsamen technologischen Plattform mit dem ZDF und Deutschlandradio.
Auch die Vorsitzenden der ARD-Aufsichtsgremien beschäftigen sich mit dem Bericht und haben zunächst in fünf Punkten Stellung bezogen (vgl. Medieninformation vom 23.1.2024). Die GVK sucht das Gespräch mit allen Entscheidungsträgern in und außerhalb der ARD und will eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den Empfehlungen des Zukunftsrats. Parallel arbeitet sie auch weiter an ihren eigenen Projekten, die sich nach Auffassung ihrer Mitglieder gut in eine reformierte und zukunftsgerichtete ARD nach den Vorstellungen des Zukunftsrats einfügen lassen.
So heißt es: "Diverse bereits initiierte Projekte der GVK sind entscheidende Beiträge für eine Umsetzung von Empfehlungen des Zukunftsrats. Hier zu nennen sind etwa die auf Basis des 3. und 4. Medienänderungsstaatsvertrags initiierten Reformen wie die neue Qualitätsrichtlinie, eine zeitgemäße Compliance-Rahmenrichtlinie, Schulungsangebote für Gremienmitglieder und eine abrechenbare Selbstverpflichtung der ARD. Dies gilt in besonderem Maße auch für den ARD-Public-Corporate-Governance-Kodex, der konsequent vorangetrieben wird."
Diese vierte Ausgabe des ARD-Gremiennewsletters versucht das etwas näher zu beleuchten.
29.2.2024